Wer wir sind – was uns wichtig ist

Die Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen bei der Bundeswehr“ wird getragen von einem breiten Bündnis verschiedener Organisationen und Zusammenschlüsse aus den Bereichen der Friedensinitiativen, der Kirchen und der Gewerkschaften (siehe Liste Mitwirkende).

Was uns eint, ist die Überzeugung, dass „Soldat_in zu sein“ kein Beruf und die Bundeswehr kein Arbeitgeber „wie jeder andere ist“, denn die Ausbildung zum Soldaten oder zur Soldatin bedeutet nun einmal, das Töten zu lernen. Bei der Bundeswehr kann man jederzeit gegen seinen Willen in einen Auslandseinsatz geschickt werden. In den Auslandseinsätzen der Bundeswehr werden Soldatinnen und Soldaten Gefahr laufen, das Gelernte anwenden zu müssen. Sie müssen zudem mit dem Risiko leben, selbst traumatisiert, verletzt oder gar getötet zu werden.

Die UN-Kinderrechtskonvention verbietet die Rekrutierung von Minderjährigen. Mit dem “Fakultativprotokoll vom 12. Februar 2002 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kinder an bewaffneten Konflikten” wird das Mindestalter für die Teilnahme an Kampfhandlungen von 15 auf 18 Jahre angehoben.

Dagegen können Jugendliche schon nach Beendigung der Mindestschulzeit und dem Mindestalter von 17 Jahren, eine militärische Ausbildung bei der Bundeswehr beginnen. Der UN-Fachausschuss für die Rechte des Kindes kritisiert die Rekrutierungs- und Werbemaßnahmen der Bundeswehr deutlich.

Die Schülerinnen und Schüler sind zu einem großen Teil noch minderjährig und können deshalb die Konsequenzen, die eine Ausbildung bei der Bundeswehr für sie und ihr weiteres Leben hätte, nicht im vollen Umfang überblicken.

Doch wer sich einmal bei der Bundeswehr verpflichtet hat, kann nicht einfach kündigen, sondern muss den Dienst an der Waffe dann aus Gewissensgründen verweigern und mit hohen Rückzahlungen für die bereits in Anspruch genommenen Ausbildungen rechnen.

Der Verzicht auf wesentliche Grundrechte wie das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit und Leben ist für Soldatinnen und Soldaten obligat; Bürgerrechte wie die freie Meinungsäußerung und Willensbildung sind eingeschränkt; Gehorsamsverweigerung wird bestraft. Zudem gibt die Bundeswehr selbst zu, dass die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes bei der Ausbildung minderjähriger Soldatinnen und Soldaten gar nicht eingehalten werden können.

Dabei sind die Ausbildungen in der Bundeswehr häufig gar nicht 1:1 auf das zivile Berufsfeld übertragbar und somit kein Garant dafür, später auch bei zivilen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern eine Anstellung zu finden.

Zudem ist die Skandalliste des “Arbeitgebers Bundeswehr” lang: Immer wieder werden in der Öffentlichkeit zweifelhafte Ausbildungsmethoden bekannt, die von dem Machtmissbrauch von Vorgesetzen, Mobbing gegen Auszubildende, Erniedrigungen und Vergehen gegen die Menschenwürde zeugen. Zuletzt wurde im März 2018 ein rechtsmedizinisches Gutachten zum Tode eines Offiziersanwärters in Munster veröffentlicht, welches schwere Vorwürfe gegen zwei Ausbilder des Heeres erhebt. Es gibt zahlreiche Berichte über sexuelle Übergriffe vor allem auf Soldatinnen sowie über rechtsextreme Tendenzen und Vorfälle.

Die Prämisse, bei der Bundeswehr handele es sich um eine demokratisch legitimierte Parlaments- und reine Verteidigungsarmee, trägt unserer Meinung nach aus verschiedenen belegbaren Gründen nicht mehr und sollte zumindest kritisch hinterfragt werden, wie es in der Öffentlichkeit in Bezug auf die fragwürdige Legitimation der Vielzahl an weltweiten Auslandseinsätzen vermehrt geschieht.